Berlin (Kalaschnikow) - Die aktuelle Krise des Kapitalismus – zunächst mangels eines klassenbewussten Proletariats weitaus mehr eine ökonomische als eine ideologische oder gar politische - hat die von den neoliberalen Glaubenskriegern seit fast drei Jahrzehnten unterdrückte Diskussion über Verstaatlichungen erneut aufgeworfen. Die Ansichten dazu sind relativ weitgefächert. Sie reichen von der Denunzierung der Verstaatlichung als sozialistisch seitens der neoliberalen Rechten über Illusionen in die Lösung der kapitalistischen Krise durch Verstaatlichung bis hin zum Hinweis darauf, dass Verstaatlichung unter kapitalistischen Bedingungen keinerlei fortschrittlichen Charakter haben könne, da ja der Staat selbst nur Ausdruck des Gesamtkapitals sei. Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) - Als Kanzlerin Merkel am 5. Oktober in Paris war, erzählte ihr Nicolas Sarkozy, dass er nachts um 4 Uhr 30 aus dem Bett geklingelt wurde: Monsieur le Président habe jetzt zwei Stunden Zeit, um ein Finanzinstitut zu retten, sonst vollstrecke der Markt das Todesurteil. Dabei schwang die Drohung mit, dass ein solches Todesurteil mit großer Wahrscheinlichkeit eine Kettenreaktion auslöst, die das gesamte Finanzsystem wie ein Kartenhaus zusammenbrechen lässt. Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) - Die Krise äußert sich derzeit vor allem als Finanzkrise, genauer gesagt als Krise der Finanzinstitute, insbesondere der Banken, die wegen fauler Kredite teilweise zahlungsunfähig sind. Um der Pleite zu entgehen, verkaufen sie auf den Kapitalmärkten u. a. Wertpapiere, um so an Liquidität zu kommen – daher auch der starke Kursverfall an den Aktienmärkten. Die Verflechtung zwischen den Banken ist derart eng, dass die Pleite einer Großbank zu einer Kernschmelze im gesamten Finanzsystem führen würde. Der Versuch, das „systemische Risiko“ zu begrenzen, steht im Vordergrund der staatlichen Rettungspakete. Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) - Wie weit reicht der Handlungsspielraum der Notenbanken? Auf den ersten Blick haben sie keine Schwierigkeiten, Kredite in eigener Währung zu vergeben. Denn sie besitzen diese Papiermaschine, die wie durch Zauberschlag eine unerschöpfliche Geldquelle zu sein scheint. Aber das Notenausgabemonopol funktioniert nur, weil das Vertrauen da ist, die Notenbanken würden durch eine umsichtige Geldpolitik den Wert des Geldes einigermaßen stabil halten. Ein solches Vertrauen ist ungeheuer wichtig, denn es existiert kein wirklicher Wert, der hinter dem Geld steht. Die Goldeinlösungspflicht ist abgeschafft. Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) - Ein Vertrauensverlust des Staates einschließlich der Notenbank hätte für die USA und - wegen der großen Bedeutung der US-Ökonomie - auch für den Weltmarkt besondere Konsequenzen. Der US-$ fungiert traditionsgemäß als Weltreservewährung. Um diese Weltgeld-Funktion auch noch in Zukunft zu erfüllen, muss der US-$ stabil sei. Ansonsten würden die Dollarbesitzer Einbußen hinnehmen mit der Konsequenz, dass sie sich ein anderes Wertaufbewahrungsmittel suchen müssten. Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) - Regierung und Notenbanken können also nicht auf Dauer den Kapitalismus stabilisieren. Dazu reicht ihr Handlungspotenzial nicht aus, das durch die besondere Heftigkeit der Krise zusätzlich beschnitten wird. Eine Abwärtsspirale der kapitalistischen Wirtschaft zeichnet sich ab. Ist der Kapitalismus am Ende, vergleichbar mit den staatssozialistischen Ländern vor 20 Jahren? Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) – Als Thälmann verhaftet wurde übernahm Wilhelm Pieck die Leitung der KPD vom Ausland aus. Pieck war 1895 der SPD beigetreten. Ab 1918 wurde er ein enger Mitarbeiter von Karl Liebknecht. Demgemäß gehörte er auch bereits zu denjenigen, die 1918/19 die KPD in Berlin begründeten. Er gehörte eigentlich eher zu den Vertretern einer Realpolitik, konnte sich aber auch in der Zeit der Vorherrschaft der Ultralinken in der Parteizentrale halten. 1932 wurde er bereits Generalsekretär der Partei, eine Funktion die damals aber noch hinter der des Parteivorsitzenden zurückstand. 1933 emigrierte er ins Ausland; seit 1935 lenkte er die Partei von Moskau aus. Mehr ...

Berlin (Kalaschnikow) - Es steht noch völlig in den Sternen, ob Barak Obama als Kandidat der ‘Demokratischen Partei’ oder John McCain für die ‘Republikaner’ bei den US-Präsidentschaftswahlen im November das Rennen machen wird. In Hinblick auf die Unterschiede zwischen beiden Kandidaten ist es auch ebenso unbekannt, was die Wahl des Einen oder Anderen für Afrika bedeuten wird. Weder unterschiedliche Versprechen während des Wahlkampfes noch die Tatsache, dass der Vater Obamas Kenianer und er dadurch der erste schwarze Kandidat für die Präsidentschaft in den USA ist, aber auch nicht unbedingt die Tatsache, dass Obama gerade in der letzten Phase des Wahlkampfes verschiedene seiner früheren Positionen öffentlich revidiert und sich McCaine angenähert hat, bedeuten für sich genommen, dass er als Präsident das Eine oder das Andere tun wird. Für McCaine gilt natürlich gleichfalls, dass man nicht wissen kann, was er als Präsident tun würde. Mehr ...